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Eigene Schuld an desolater Haushaltslage

Studie: Kommunen haben sich mit Projekten verzockt

Erfurt. Die am höchsten verschuldeten Kommunen Thüringens sind laut einer Studie für ihre desolate Haushaltslage zu einem Großteil selbst verantwortlich. Vor allem in den 1990er Jahren hätten sie sich mit Projekten verschiedenster Art finanziell übernommen, heißt es in einer Studie zu den kommunalen Finanzen, die die Thüringer Grünen in Auftrag gegeben hatten. Für die Untersuchung war die Lage in den 30 am höchsten verschuldeten Gemeinden und kreisangehörigen Städten analysiert worden. Die Medienwissenschaftlerin Beatrice Sauerbrey sprach dazu auch mit Verantwortlichen in den Kommunen. Vielen sei bewusst, dass sie sich mit Projekten übernommen hatten, sagte Sauerbrey.

Eine große Anzahl der Kommunen hätten sich etwa mit der Sanierung von Wohnblöcken verkalkuliert. Die Hoffnung, diese anschließend vermieten zu können, habe sich oftmals nicht erfüllt, hieß es. Andere Kommunen hätten Gewerbegebiete erschlossen, deren Flächen schließlich nicht verkauft worden seien. Wieder andere hätten für viel Geld Sportanlagen oder Schlösser gebaut oder gekauft, ohne dass diese Immobilien in der Folgezeit so genutzt worden seien wie geplant. Zudem hätten mehrere von ihnen Verwaltungspersonal eingestellt, das bis heute bezahlt werden müsse.

Die am höchsten verschuldete Gemeinde in Thüringen ist der Studie zufolge Obermehler im Unstrut-Hainich-Kreis. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag dort 2013 bei 6500 Euro. Der Thüringen-Durchschnitt einer Gemeinde lag zum damaligen Zeitpunkt bei 1034 Euro. Zu den 30 am höchsten verschuldeten Kommunen gehören daneben unter anderem Blankenhain mit einer Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2013 von 3883 Euro, Weißensee mit 3209 Euro und Geschwenda mit 2140 Euro.

Die Studie zeige, dass es in der Debatte um die Finanzausstattung der Kommunen falsch sei, immer nur auf das Land zu zeigen, sagte Carsten Meyer von der Grünenfraktion. Die desolate Haushaltslage vieler Städte und Gemeinden habe nicht nur mit dem Kommunalen Finanzausgleich zu tun. Um die Probleme dieser Gemeinden zu lösen, müsse es im Zuge der anstehenden Überprüfung des Finanzausgleichs Sonderzuweisungen für die Betroffenen geben.

Meyer warnte davor, die kommunalen Verantwortungsträger für ihre Entscheidung von damals zu hart zu kritisieren. »Solche Arroganz ist nicht angebracht«, sagte er. Viele Bürgermeister hätten damals Projekte angeschoben, von denen sie geglaubt hätten, sie würden sich zum Wohle der Kommune entwickeln. dpa/nd

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