Kurden allein auch in der Trauer

Bundesregierung lehnt Truppen für Kobane ab / Grüne zetteln neue Debatte an

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Berlin. Die staubige Landschaft, in die sich auch die umkämpfte kurdische Stadt Kobane fügt, scheint selbst die Tränen der Kurden abzuweisen. Hier, jenseits der syrisch-türkischen Grenze, finden die Kurden wenigstens Schutz vor dem Tod, der ihnen droht, wenn die Terrormilizen des »Islamischen Staates« ihr Ziel erreichen und Kobane einnehmen. Doch die Schlacht um Kobane ist nur eine von Dutzenden weiteren im derzeitigen Eroberungsfeldzug der IS-Truppen. In einem Positionspapier konstatiert LINKE-Fraktionschef Gregor Gysi im Westen eine »selektive Wahrnehmung von Menschenrechtsverletzungen«.

Dennoch ist der Überlebenskampf dieser Stadt für den Westen zum Symbol geworden - zum Symbol seines Scheiterns. Angeblich erhöhen die USA den Druck auf Ankara, den Kurden beizustehen. Am Montag dementierte die türkische Regierung sogar, dass den USA die Nutzung von Militärbasen erlaubt worden sei. Ein ranghoher Vertreter der US-Armee hatte zuvor behauptet, man dürfe die südliche Luftwaffenbasis Incirlik nutzen, um den IS zu bekämpfen. Luftangriffe starten bislang von Stützpunkten in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und Katar aus. Es gebe keine neue Übereinkunft, so Ankara trocken.

Am Rande eines Besuches in Saudi-Arabien stellte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier klar, dass Deutschland »unter den gegenwärtigen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach Syrien entsenden« werde. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hatte zuvor entsprechende Gedanken geäußert. Auch in ihrer eigenen Partei löste Göring-Eckardt umgehend Debatten aus und fand dabei Zustimmung - etwa des Außenpolitikers Omid Nouripour - wie Widerspruch - durch die Parteivorsitzende Simone Peter. Aus den Reihen der Linkspartei wurde nur Ablehnung laut. uka Seiten 2 und 3

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