Ablehnung gegenüber TTIP wächst

CETA gilt als Blaupause für das weitaus größere geplante Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union (TTIP). Während das Abkommen mit Kanada zumindest in Rohfassung vorliegt, ist über den Stand der Verhandlungen mit den USA wenig öffentlich bekannt. Der TTIP-Berichterstatter des Europäischen Parlaments, Bernd Lange, kündigte am Freitag auf einer Veranstaltung in Berlin an, er gehe davon aus, dass in Kürze weitere »fundamentale Dokumente öffentlich gemacht werden«.

Der sozialdemokratische Europa-Abgeordnete kritisierte zudem, dass die USA sich in den bisherigen sieben Verhandlungsrunden kaum bewegt hätten. Dennoch halte auch das Parlament an der zeitlichen Zielmarke 2016 fest.

Zum umstrittenen Investorenschutz sagte der Vorsitzende im Ausschuss für Internationalen Handel, dieses Instrument halte er nicht mehr für »zeitgemäß«. Ein Abkommen mit Investor-Schiedsgerichten habe im EU-Parlament keine Mehrheit.

Derweil sinkt offenbar die öffentliche Zustimmung zu TTIP. Einer am Freitag von der Verbraucherorganisation Foodwatch veröffentlichten Emnid-Umfrage zufolge sagen 48 Prozent der rund 1000 Befragten, das Abkommen sei »eine gute Sache«. 32 Prozent äußerten sich negativ. Im Februar dieses Jahres hatten in einer Emnid-Umfrage gleichen Wortlauts noch 55 Prozent geantwortet, TTIP sei eine gute Sache; 25 Prozent fanden das Abkommen »eine schlechte Sache«. had

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