Debakel für Obamas Demokraten

USA: Republikaner holen sich bei den Kongresswahlen auch den Senat

Washington. Nach dem spektakulären Sieg gegen die Demokraten von USA-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen nehmen die Republikaner Kurs auf das Weiße Haus. Gut zwei Jahre vor dem Ende von Obamas Amtszeit gewannen die Konservativen die Mehrheit im Senat und beherrschen künftig beide Parlamentskammern. Ihre Dominanz im Repräsentantenhaus bauten sie aus. »Die Hoffnungen der Republikaner für 2016 nehmen zu«, titelte das »Wall Street Journal« am Mittwoch. Der Präsident muss nun gegen noch stärkere Widerstände der Opposition regieren. Im Falle einer Blockadehaltung der Republikaner droht der völlige Stillstand in der US-Politik. Der wahrscheinlich neue republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, deutete allerdings Kompromissbereitschaft seiner Partei an. Zugleich brachten sich mögliche Präsidentschaftsbewerber in Stellung. Noch in der Wahlnacht lud Obama die Spitzen beider Parteien und Häuser für Freitag zu einem Treffen ein.

Die Niederlage der Demokraten war deutlicher als erwartet. Die Republikaner gewannen mindestens 52 der 100 Sitze im Senat, wie mehrere US-Fernsehsender berichteten. Im Abgeordnetenhaus konnten die Republikaner deutlich hinzugewinnen und kommen voraussichtlich auf rund 245 der 435 Sitze. Zuvor hatten sie 233. Damit hätte die »Grand Old Party« die größte Mehrheit in der Kongresskammer seit Harry Truman, Präsident von 1945 bis 1953. dpa/nd

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