AKW auf faulem Stein
Bundestag verlängert Atomabkommen mit Brasilien - Linke und Grüne dagegen
Fast unbemerkt hat der Bundestag die Verlängerung des Atomabkommens mit Brasilien verabschiedet.
Hubertus Zdebel ist entsetzt. »Deutsche Konzerne sollen im internationalen Atomgeschäft weiter mitmischen können«, sagt der Atomexperte der Linksfraktion im Bundestag. »Das halten wir für völlig unakzeptabel.« Zdebel hat das deutsch-brasilianische Atomabkommen im Blick, das am Donnerstagabend im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD um fünf Jahre verlängert wurde - fast unbemerkt von der Öffentlichkeit.
Neben der Linken votierten auch die Grünen dagegen. Beide Parteien hatten in einem gemeinsamen Antrag gefordert, den 1975 geschlossenen Vertrag zum 18. November per diplomatischer Note zu kündigen - das Abkommen wäre dann nur noch ein weiteres Jahr in Kraft geblieben. Eine Aufkündigung sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit für die deutsche Ausstiegspolitik, argumentierte Zdebel vor weitgehend leeren Abgeordnetenbänken. »Atomausstieg in Deutschland und weitere Atomförderung im Ausland passen nicht zusammen.«
Das ...
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