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Kretschmann stellt sich der Basis

Beim Bundesparteitag der Grünen sind die Flüchtlings- und Außenpolitik Konfliktthemen

  • Von Aert van Riel, Hamburg
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Regierungschef Winfried Kretschmann steht ein unruhiges Wochenende bevor. Auf dem Parteitag der Grünen in Hamburg will er seine Zustimmung zum sogenannten Asylkompromiss rechtfertigen.

Ein Jahr nach der für die Grünen enttäuschenden Bundestagswahl dauern die Debatten über ihre Neuausrichtung an. Der dreitägige Bundesparteitag in Hamburg, der am Freitagabend begann, wird jedoch in vielen Bereichen keine Klarheit bringen. Strittig sind etwa die Steuerpolitik und die Frage nach einem möglichen Koalitionspartner im Bund. Diese Themen werden die Grünen nur am Rande behandeln. Dann nämlich, wenn es in der sogenannten Freiheitsdebatte um grüne Identität geht.

Die hessischen Grünen, die in ihrem Bundesland gemeinsam mit der CDU regieren, haben einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Partei dazu auffordern, »die Angst davor zu verlieren, in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein«. Welche Schlussfolgerungen daraus gezogen werden sollen, haben in den vergangenen Tagen Landes-Grüne aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg deutlich gemacht. Sie verlangten einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs und ein neues Steuerko...


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