Neue Memorial-Struktur
Russische Gruppe will Zwangsauflösung verhindern
Moskau. Auf Druck der russischen Justiz hat die renommierte Menschenrechtsorganisation Memorial ihre Struktur geändert, um einer Zwangsauflösung ihres Dachverbandes zu entgehen. Büros in anderen Städten seien fester an die Zentrale gebunden worden, erklärte Memorial-Chef Arseni Roginski in Moskau. »Wir bereiten nun Dokumente über die Änderung vor, die dann dem Justizministerium übergeben werden«, sagte er am Wochenende. Das Oberste Gericht in Moskau will den Streit am 17. Dezember verhandeln. Wegen angeblicher Gesetzesverstöße droht das Justizministerium dem Dachverband mit Schließung. Dies hatte international zu Kritik geführt.
Kremlchef Wladimir Putin bekräftigte den harten Kurs gegen Nichtregierungsorganisationen. Wenn Gruppen »aufrechtes Interesse« an einer Verbesserung der Verhältnisse in Russland hätten, unterstütze er dies. »Falls aber jemand etwas nur unternimmt, damit wir nach der Pfeife anderer tanzen, werde ich definitiv zurückschlagen«, warnte Putin in einem Tass-Interview. dpa/nd
Zum Aktionspaket
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.