nd-aktuell.de / 28.11.2014 / Kommentare / Seite 1

Glaube statt Gläubiger

Katja Herzberg über die verfehlte Krisenpolitik in Griechenland

Katja Herzberg

Auch wenn es nicht leicht fällt, es zuzugeben, die Gläubigertroika hat in Bezug auf Griechenland einmal Recht: Die Regierung unter Antonis Samaras rechnet sich ihren Haushaltsentwurf für 2015 schön. Die Wirtschaft ist zwar im letzten Quartal endlich wieder gewachsen. Doch damit kommt Griechenland noch lange nicht aus der Krise. Genau hier aber ziehen die Troika und die ihr angehörenden Institutionen weiter den falschen Schluss: Sie fordern noch mehr Ausgabenkürzungen.

Die Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, die Lohn- und Rentenkürzungen der vergangenen Jahre - die Menschen verloren rund 30 Prozent ihres Einkommens; mehr als 25 Prozent sind ohne Job - sind ihnen nicht genug. Von neuerlichen Milliarden-Einsparungen, die die Troika der griechischen Regierung kurz vor Jahreswechsel aufzwingen könnte, wäre wieder die öffentliche Daseinsvorsorge betroffen.

Nun will Samaras die Troika wieder loswerden. Zumindest sagt er das. Gehandelt hat er stets anders. Und so ist auch in den jetzigen Verhandlungen keine Abkehr von der Sparpolitik zu erwarten. Die wollen beide Seiten nicht. Sie bestraften vor allem die Menschen mit geringen Einkommen und einfachen Berufen für eine Krise, die sie nicht verursacht haben. Damit könnte aber bald Schluss sein, wenn Neuwahlen erforderlich werden und SYRIZA die neue Regierung stellen sollte. Vielleicht wäre dann sogar ein Ende des Austeritätskurses in Europa zumindest denkbar. Das erfordert viel Glaube, nicht Gläubiger.