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Gefährliche Verlierer

Katja Herzberg zum Scheitern der Regierung in Schweden

Es gibt Koalitionen, die sind von ihrer Schließung an zu einem frühen Ende verdammt. Das war auch in Schweden zu befürchten, wo die Sozialdemokratische Arbeitspartei mit den Grünen eine Minderheitenregierung bildete. Nach nur zwei Monaten steht sie nun vor dem Aus. Nicht aber, weil sie radikale Vorhaben durchsetzen wollte, für die sie aus der Opposition nicht die nötigen 16 Stimmen erhalten hätte. Sondern weil die Konservativen, allen voran die Sammlungspartei, ihre Wahlniederlage nicht verkraftet haben.

Ministerpräsident Löfven einen Haushaltsentwurf entgegenzustellen, der sich kaum von dem der Regierung unterscheidet, zeigt, dass es der Sammlungspartei nicht um Inhalte geht. Ihre Abgeordneten sind sich nicht einmal zu schade dafür, die bisher ausgegrenzten Schwedendemokraten ins Boot zu holen, nur um die Regierung scheitern zu lassen.

Doch dabei scheinen sie eines nicht zu merken: Nicht sie benutzen die Gegner von Zuwanderung und Homo-Ehe. Vielmehr werden sie von den Rechtspopulisten instrumentalisiert und sorgen für deren Aufwertung. Die Sammlungspartei scheint überdies vergessen zu haben, dass es vor allem sie war, die bei der letzten Wahl Stimmen an die Schwedendemokraten verloren hat. Bei einem vorgezogenen Urnengang dürfte sich dies wiederholen. Dann könnte Schweden vor noch weitaus größeren Problemen stehen.

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