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Danke für nichts

Simon Poelchau über die Mehreinnahmen der öffentlichen Hand

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»Liebe Konjunktur, wir danken dir für unser tägliches Brot«, müsste man jetzt wohl in Anlehnung an ein bekanntes Tischgebet sagen. Schließlich profitieren die Sozialversicherung und die öffentlichen Haushalte in Höhe von 66 Milliarden Euro von der relativ guten Lage auf dem Arbeitsmarkt, wie die Wirtschaftsforscher vom RWI berechneten. Hurra! Die Straßen sind top, die Bildung ist supi - und unsere Renten sind sicher.

Aber halt! Leider bröckeln die Straßen, das Bildungssystem ist marode und ein 30-jähriger Arbeitnehmer denkt nicht mal in seinen kühnsten Träumen, dass er jemals noch von einer gesetzlichen Rentenversicherung profitieren wird. Denn seit Jahren wird der schlanke Staat propagiert und nun landauf, landab im Namen der Schwarzen Null gespart. Und wurde nicht immer wieder der Spitzensteuersatz gesenkt, wurden nicht mit der Abgeltungssteuer Einkommen aus Kapitalerträgen steuerlich besser gestellt als Einkommen aus normaler Arbeit; wurden nicht internationalen Konzernen so viele Schlupflöcher eröffnet, dass sie so gut wie keine Abgaben mehr auf ihre Gewinne zahlen müssen? Insofern wurde dieses Plus von 66 Milliarden Euro in den öffentlichen Haushalten einzig und allein von einer Personengruppe erwirtschaftet - nämlich den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Also liebe Konjunktur, danke für nichts!

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