Hammer an den Nagel hängen

MEINE SICHT

  • Christin Odoj
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Früher war es noch so: Alle 22 Minuten ging in Berlin eine Klage gegen Bescheide des Jobcenters zu Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch ein. Jedes Jahr kommen rund 24 000 neue Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide beim Berliner Sozialgericht hinzu - Klagen wegen Untätigkeit inklusive, ein Teufelskreis. Sie machen außerdem fast Dreiviertel dessen aus, womit sich die Richter jeden Tag in der Invalidenstraße beschäftigen müssen. Nun hat der Senat erkannt, dass es so nicht mehr weite...


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