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Tausende Dresden-Touristen fordern Geld zurück

Sachsens Hauptstadt hat bisher rund 110 000 Euro zurückgezahlt, die als Kurtaxe kassiert wurden

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Monatelang kassierte Dresden von Touristen 1,30 Euro pro Übernachtung - zu Unrecht, wie das Gericht entschied. Viele wollen ihr Geld zurück.

Dresden. Tausende Antragsteller haben bei der Stadt Dresden einen Antrag auf Rückerstattung der Kurtaxe gestellt. Bis Ende November gingen insgesamt 3683 Anträge ein, teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage mit. Gut 60 Prozent (2348 Anträge) wurden bereits entschieden, hieß es. Weitere Antragsteller wurden aufgefordert, ihre unvollständigen Angaben zu ergänzen. Insgesamt hat Sachsens Hauptstadt bisher rund 110 000 Euro an Touristen und Geschäftsreisende zurückgezahlt.

Nachdem das Oberverwaltungsgericht Bautzen im Oktober die umstrittene Bettensteuer-Satzung der Stadt gekippt hatte, können alle Gäste ihre bereits bezahlte Kurtaxe von 1,30 Euro pro Übernachtung von der Stadt zurückfordern. Anträge können bis Ende 2018 eingereicht werden, hieß es. Rund ein Drittel der Anträge sind laut Stadt in den Monaten Oktober und November eingegangen. Vorher konnten nur Geschäftsreisende einen Rückerstattungsantrag stellen.

Ein Hotelier hatte stellvertretend für die Branche gegen die Kurtaxe geklagt - und Recht bekommen. Da Dresden mit Einnahmen aus der Kurtaxe von rund 5,2 Millionen Euro für dieses Jahr gerechnet hatte, verhängte die Stadt im Anschluss eine Haushaltssperre. Das Geld sollte vor allem Kultureinrichtungen zugutekommen. Seit Februar kassierte Dresden pro Übernachtung 1,30 Euro - bis August wurden rund 3,3 Millionen Euro eingenommen. Nach dem Scheitern der Kurtaxe wird im Stadtrat nun die Einführung einer Übernachtungssteuer im Jahr 2015 diskutiert - die Grünen brachten einen entsprechenden Entwurf ein. Fällig werden könnten demnach etwa fünf Prozent des Übernachtungspreises. 2015 könnten so 3,5 Millionen Euro, später rund sechs Millionen Euro eingenommen werden, hieß es. dpa/nd

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