Brandenburgische Sozialministerin: Hartz IV bleibt Dauerbaustelle

Paritätischer Wohlfahrtsverband: Hartz-»Erhöhung« ist lächerlich gering / Verband stellt eigene Berechnungen vor: Anhebung auf 485 Euro Regelsatz ist notwendig

Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (LINKE) hat eine negative Bilanz nach zehn Jahren Hartz IV gezogen. Die im Januar 2005 in Kraft getretene Arbeitsmarkt- und Sozialreform bleibe »eine große Dauerbaustelle«, sagte Golze am Montag in Potsdam. Das Ziel, Erwerbslose dauerhaft in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, sei nicht wie geplant erreicht worden. Zudem sei das Armutsrisiko mit Hartz IV gestiegen. Viele Menschen würden durch dieses System massiv unter Druck gesetzt, fügte die Linken-Politikerin hinzu.

Die Hartz IV-Regelungen müssten überarbeitet werden, sagte Golze. Als vordringliche Aufgabe nannte sie, dass Erwerbslose von den Jobcentern die Beratung und Hilfe bekommen, die sie brauchten. Heute müsse mehr als die Hälfte der erwerbsfähigen Hartz IV-Empfänger in Brandenburg vier Jahre und länger von Hartz IV leben. »Auf das Fördern warten sie oft vergeblich«, kritisierte Golze. Dies treffe vor allem auf ältere Mens...

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