neues-deutschland.de / 05.01.2015 / Seite 4

Falsche Reue

Fabian Lambeck über das Hartz-IV-Eingeständnis von Sigmar Gabriel

Fabian Lambeck

Zehn Jahre nach Einführung der Hartz-IV-Reformen räumt der SPD-Chef ein, dass man damals Fehler gemacht habe. Die Genossen hätten schon 2005 eine Lohnuntergrenze festlegen sollen, um den Niedriglohnsektor einzudämmen, so Sigmar Gabriel, der damals noch als »Sigi Pop« Parteibeauftragter für Popkultur war. Natürlich ist die späte Reue des jetzigen Bundeswirtschaftsministers nicht ganz ehrlich und folgt auch nur dem Mea Culpa der damals tatsächlich Verantwortlichen Gerhard Schröder und Franz Müntefering. Beide hatten schließlich schon 2012 den gesetzlichen Mindestlohn als Korrektiv gefordert. So nährt man die Mär von den gutgläubigen Sozialdemokraten, die damals nur die sozialen Sicherungssysteme reformieren wollten.

Dabei war es erklärtes Ziel der Hartz-Reformen, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern. Mit einem 2005 schon existierenden Mindestlohn hätte man den Druck auf die Löhne gar nicht aufbauen können. Hartz IV pur sorgte für jene deutsche Lohnzurückhaltung, die die gigantischen Exportüberschüsse erst möglich machten. Nicht das damalige Unterlassen von flankierenden Maßnahmen wie dem Mindestlohn war falsch. Nein, die gesamte Reform hat zu Verwerfungen geführt - und das nicht nur in Deutschland. Hartz IV war und ist ein Fehler.