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NPD meldete Demos gegen Flüchtlinge an

In Berlin sind alle derzeitigen islam- und fremdenfeindlichen Gruppierungen von Neonazis und Rechtsextremen ins Leben gerufen oder unterwandert worden. In Köpenick war sogar ein NPD-Funktionär bei einem Anmeldergespräch mit der Polizei für eine Demonstration gegen Flüchtlinge dabei. Das teilte die Senatsinnenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber mit.

Weiter hieß es in der Antwort: »Als organisierte rechtsextremistische Struktur tritt die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) im Zusammenhang mit den Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte auf.« Die Proteste der Bürgerbewegung Treptow-Köpenick seien »von Anfang an durch Rechtsextreme initiiert« und durch die gemeinsame Teilnahme von Anwohnern und erkennbaren Rechtsextremen geprägt. Ähnlich sieht es für Lichtenberg und Buch aus, wo bei Protesten gegen die dort geplanten Containerdörfer für Flüchtlinge die jeweiligen lokalen Organisatoren ebenfalls auf Equipment und Strukturen der rechtsextremen NPD zurückgriffen.

Auch am Berliner Pegida-Ableger Bärgida (»Berliner Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes«) beteiligen sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes Rechtsextreme. Trotzdem ist in Berlin in nächster Zeit keine gemeinsame große islam- und fremdenfeindliche Demonstration zu erwarten. Die verschiedenen Gruppierungen wie Bärgida, die sogenannte Bürgerbewegung Hellersdorf gegen Flüchtlingsunterkünfte und die Initiative Köpenick rufen weiter zu getrennten Kundgebungen auf.

Am Montag waren in Berlin 5000 Menschen gegen eine Bärgida-Demonstration mit 300 Teilnehmern auf die Straße gegangen. Für kommenden Montag hat Bärgida erneut eine Kundgebung angekündigt. dpa/nd

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