Bundesagentur will soziale Medien beobachten

Behörde sucht nach Software, um Beiträge auf Facebook und in Onlineforen besser auswerten zu können

  • Von Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Will die Bundesagentur für Arbeit Arbeitslose im Internet ausspionieren? Eine Ausschreibung der Nürnberger Behörde lässt dies befürchten.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) betreibt eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit. Allein die Tatsache, dass die Medien allmonatlich die geschönten Arbeitslosenstatistiken aus Nürnberg kritiklos weiterverbreiten, zeigt das eindringlich. Doch die Behörde will mehr: In einer Ausschreibung auf der Vergabeplattform des Bundes suchte die BA nach einem Tool zur »automatisierten Identifikation und Analyse von Diskussionen und Kommentaren im deutschsprachigen Social Web«.

Wird nun wahr, was die »Bild« bereits vor einiger Zeit meldete: dass die Bundesagentur Aktivitäten von Hartz-IV-Empfängern im Internet überwachen wolle, um Nebeneinkünfte etwa aus dem Handel bei eBay zu ermitteln? Oder geht es schlicht um Schnüffelei, damit man kritische Geister und Querulanten schneller identifizieren kann? Im Jahre 2013 warnte der damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar davor, dass Mitarbeiter von Jobcentern soziale Netzwerke gezielt ...

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