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Rassismus e.V.

Wolfgang Hübner über die Vereinsanmeldung von Pegida

Laut Gesetz verfolgt eine Vereinigung »gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.« Würde jemand dabei auf das Stichwort Pegida kommen? Geistig, sittlich, selbstlos? Wohl kaum.

Was die ausländerfeindliche Bewegung veranstaltet, ist das ziemlich genaue Gegenteil. Dennoch haben die Pegida-Organisatoren jetzt einen Verein zur Anerkennung seiner Gemeinnützigkeit angemeldet. Wird ihnen das genehmigt, dann werden sie und ihre Anhänger bzw. Spender steuerlich begünstigt. Mit anderen Worten: Jeder – also auch jene, die gegen Pegida und Co. auf die Straße gehen – trägt dann unfreiwillig, aber zwangsläufig über seine Steuern zur Finanzierung der Rassisten bei.

Klar ist ja längst, dass Pegida mehr werden soll als nur ein paar spontane Protestspaziergänge. Es soll eine von Rechten und Rechtsextremisten gesteuerte Bewegung werden, die sozialen Unmut, Zukunftsangst und Vorurteile bündelt und ihnen eine aggressive Stimme gibt. Pegida ist nicht sittlich, sondern schamlos; nicht selbstlos, sondern egoistisch; es fördert die Allgemeinheit nicht, sondern schadet ihr. Wie zu lesen ist, soll der Verein Pegida e.V. heißen. Ehrlich wäre ein anderer Name: Rassismus e.V.

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