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Raus aus dem tiefen Tal der Hartz-Reformen

Sozialgericht Berlin stellt Jahresbilanz vor / Zahl der neuen Klagen 2014 erstmals rückläufig

  • Von Christin Odoj
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Zehn Jahre nach den Hartz-Reformen zieht das Sozialgericht in Berlin Bilanz. Die Aktenberge wurden 2014 erstmals abgebaut, weil weniger neue Fälle dazukamen.

Sabine Schudoma mag die großen Vergleiche. Beim Thema Hartz-Reformen wird sie biblisch. »Für das Sozialgericht Berlin gibt es eine Zeit vor und eine Zeit nach Inkrafttreten des Zweiten Sozialgesetzbuches«, sagt die Präsidentin des Berliner Sozialgerichtes am Mittwoch bei der Vorstellung der neuen Zahlen zu Klagen an ihrem Gericht aus dem letzten Jahr. Gleichzeitig zieht Schudoma Bilanz, zehn Jahre nach Hartz IV. Knapp 216 000 Verfahren sind in dieser Zeit im Zusammenhang mit der Arbeitsmarktreform beim Berliner Sozialgericht eingegangen. Momentan sind es jeden Monat 2000 neue, im Schnitt ist das seit zehn Jahren ein neuer Fall alle 24 Minuten. Insgesamt waren im Dezember 2014 in Berlin 153 667 Menschen auf Grundsicherung angewiesen. 23 597 neue Hartz-IV-Klagen sind im vergangen Jahr beim Gericht eingegangen. Über die Hälfte aller verhandelten Fälle (58 Prozent) haben mit Streitigkeiten um die Grundsicherung zu tun. Gerichtliche Ause...


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