»Die EZB kann nicht pleite gehen«

LINKEN-Wirtschafts- und Finanzexperte Axel Troost über den Ankauf von Staatsanleihen und seine Folgen

Die Europäische Zentralbank aktiviert wahrscheinlich ihr 2012 eingerichtetes Programm zum Ankauf von Staatsanleihen. Sie will damit die Inflationsrate in der Eurozone erhöhen - aber nutzt Geldpolitik dabei überhaupt?

Die Preise in der Eurozone sind zuletzt leicht gefallen. Seit geraumer Zeit verdichten sich die Gerüchte, dass die Europäische Zentralbank (EZB) ihr im September 2012 eingerichtetes OMT-Programm zum Ankauf von Staatsanleihen nun erstmals aktiviert. Wird die EZB dies am Donnerstag beschließen?
So wie die wirtschaftliche Lage derzeit aussieht und wie die Diskussionen verlaufen, ist davon auszugehen, dass die EZB ihre Ankündigungen wahr macht. Schließlich will sie mit ihrer Geldpolitik positive Effekte auf die derzeit zu schwache Inflationsrate erzielen.

In der Vergangenheit wurden der EZB und ihrem Chef, Mario Draghi, immer wieder vorgeworfen, mit ihren Maßnahmen unerlaubterweise Wirtschaftspolitik zu betreiben. Mit der derzeit akuten Gefahr einer Deflation müsste die EZB nun doch innerhalb ihres Mandats handeln?
Natürlich versucht die Notenbank auch, die Wirtschaft anzukurbeln. Aus ihrer Sicht will sie damit einer Deflation...

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