Argentinien löst seinen Geheimdienst auf

Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner möchte mit einer neuen Struktur dubiose Seilschaften zerschlagen

  • Von Christian Rollmann
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Cristina Fernández de Kirchner will in ihrem letzten Jahr als Präsidentin Argentiniens den Geheimdienst auflösen. Auslöser dürfte auch der mysteriöse Tod des Sonderermittlers Alberto Nisman sein.

Buenos Aires. Transparenz und Geheimdienste sind ein Widerspruch an sich. Doch zumindest mehr Transparenz hat sich Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner zum Ziel gesetzt. Gut eine Woche nach dem noch immer ungeklärten Tod von Alberto Nisman, Chefermittler des Attentats auf die jüdische Wohlfahrtsorganisation AMIA, kündigte sie an, im Eilverfahren ein Gesetzesprojekt zur Auflösung des Geheimdienstes auf den Weg zu bringen. Anstelle des bestehenden SI (Secretaria de Inteligencia) solle künftig ein Geheimdienst namens AFI (Agencia Federal de Inteligencia) treten. Dessen Generalsekretär und Stellvertreter würden in Zukunft von der Exekutivgewalt in Übereinstimmung mit dem Senat bestimmt. Transparenter werde die AFI sein und zentrale Funktionäre der aktuellen Geheimdienstarchitektur würden in den Ruhestand versetzt, sagte Fernández in ihrer einstündigen Fernsehansprache am Montagabend. Es sei die Begleichung einer Schul...

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