nd-aktuell.de / 28.01.2015 / Politik / Seite 6

Gröhe will neues Pflegegesetz vorlegen

Berlin. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will im Sommer das Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung vorlegen. Erste Studienergebnisse zur Erprobung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zeigten, dass das neue Begutachtungsverfahren funktioniere, erklärte er in Berlin. Mit der Reform sollen die bislang drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden. Die Umstellung soll auch dazu dienen, Demenzkranke besser als bisher in die Pflege einbeziehen zu können. Das Gesetz soll 2016 in Kraft treten, nach einer Umstellungsphase auf das neue System soll dieses dann ab 2017 angewandt werden. AFP/nd