Ein bischen Rettung für die Ems

Ein Masterplan soll die Situation des Flusses verbessern - und eine EU-Klage abwenden

An der Ems schwelt seit Jahrzehnten ein Konflikt zwischen Wirtschaft und Naturschutz. Mit einem Masterplan soll ein Ausgleich erreicht werden. Doch lassen sich die Probleme damit wirklich lösen?

Hannover. Nach sechsmonatigen intensiven Verhandlungen haben sich alle Beteiligten auf einen Aktionsplan zur Verbesserung der Wasserqualität in der Ems geeinigt. Die niedersächsische Staatssekretärin Birgit Honé nannte den Abschluss der Gespräche am Dienstag in Hannover einen wichtigen Meilenstein, dem nun weitere folgen müssten. Der auf 35 Jahre angelegte Plan sieht umfangreiche Maßnahmen gegen die Verschlickung des Flusses vor, darunter den Ankauf von Ausgleichsflächen, den Bau von Speicherbecken und eine Umrüstung des Emssperrwerks. Ein wichtiger Grund für die Umweltprobleme ist die Meyer Werft, die ihre in Papenburg gebauten Kreuzfahrtschiffe über die enge Ems in die Nordsee überführt. Darunter leidet der Fluss.

Im Sommer hatten Naturschutzverbände sowie Vertreter von Land, Bund, anliegenden Kommunen und der Meyer Werft erstmals den Masterplan präsentiert. Nun unterzeichneten alle Beteiligten dieses Vertragswerk - bis auf die Stadt Emden und den Kreis Leer. Dort sollen erst noch die kommunalen Gremien informiert werden, sagte Honé. Im niedersächsischen Landeshaushalt seien bis 2018 Mittel in Höhe von 22 Millionen Euro eingeplant, um erste Maßnahmen zu finanzieren. Dazu gehört auch eine Machbarkeitsstudie, die bis Ende 2016 abgeschlossen sein soll.

Der nun vorgestellte Vertragstext legt detaillierte Regelungen über die Zusammenarbeit der Parteien, einen verbindlichen Fahrplan sowie eine Reihe von konkret umzusetzenden Maßnahmen fest. Honé selbst will Ende der Woche den Plan in Brüssel bei den zuständigen EU-Stellen präsentieren. Sie gab zu, dass er auch ein drohendes Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland abwenden soll. Die ökologische Qualität der Ems gilt vor allem im Oberlauf des Flusses als äußerst schlecht und steht nicht im Einklang mit den entsprechenden Vorgaben der Europäischen Union.

Brüssel habe »die Daumenschrauben angezogen« und bis Ende Januar konkrete Ergebnisse angemahnt, sagte die Staatssekretärin. Sie äußerte sich »bedingt optimistisch«, dass das nun gelungen sei. Der Landtag soll über den Plan unterrichtet werden, muss ihm aber nach Angaben der rot-grünen Landesregierung nicht zustimmen.

Mitte vergangenen Jahres hatten sich die Naturschutzverbände WWF, BUND und Nabu, die Landräte der Kreise Emsland und Leer, Vertreter von Land und Bund und die Meyer Werft auf den Masterplan geeinigt. Die Meyer-Werft nutzt die Ems regelmäßig als Wasserstraße für die Überführung ihrer großen Schiffsneubauten, was ständiges Ausbaggern und Aufstauen zu bestimmten Zeiten nötig macht. Bei dem Vertrag geht es um den Versuch, Naturschutz und Wirtschaft in Einklang zu bringen und auch die 3100 Arbeitsplätze der Werft in Papenburg abzusichern. Sie will ihre Überführungsfahrten künftig auf zwei pro Jahr beschränken.

Zu den geplanten Maßnahmen gehört auch der Ankauf von Flächen in Flussnähe. Inklusive etwa 50 Hektar für Wiesenvögel handelt es sich dabei um 750 Hektar Ausgleichsfläche, die bis zum Jahr 2050 vom Land gekauft werden sollen. 200 Hektar davon sollen bis zum Jahr 2025 beschafft werden. dpa/nd

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