Berlin von SYRIZA eingekreist

Griechischer Premier und Finanzminister setzten Europa-Besuche fort / Varoufakis bei Schäuble erwartet

  • Katja Herzberg
  • Lesedauer: 2 Min.
Alexis Tsipras schindete nicht nur optisch Eindruck bei seiner Europa-Reise. EU-Vertreter reagierten unterschiedlich auf die Anliegen Griechenlands. Nun ist die Bundesregierung gefragt.

Er hatte zwar keine Einladung ausgesprochen, ist nun aber doch gespannt auf das Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und mit ihm zumindest die europäische Öffentlichkeit erwarten an diesem Donnerstag den als unkonventionell geltenden Herrn der hellenischen Finanzen, Yanis Varoufakis, in Berlin. Der Ökonom will über eine Lösung im Schuldenstreit zwischen Griechenland und den Gläubigern verhandeln. Schäuble wolle nun hören, wie die Griechen sich ihren weiteren Weg vorstellen.

Offenbar hat die Bundesregierung aber klare Vorgaben für die griechische Regierung. Kurz vor dem Treffen von Schäuble und Varoufakis wurde in Medienberichten ein Papier bekannt, in dem zahlreiche Forderungen an Athen gestellt werden, die in Teilen über die bisherigen Memoranden hinausgehen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras beendete derweil am Mittwoch in Paris seine Reisen in die Hauptstädte mehrerer EU-Länder, von deren Regierungen er sich Unterstützung bei anstehenden Verhandlungen mit den Gläubigern erhofft. »Bei dieser Anstrengung brauchen wir vor allem Frankreich, das eine maßgebliche Rolle als Garant spielen muss«, sagte Tsipras nach einen Gespräch mit Frankreichs Präsident François Hollande.

Am Morgen in Brüssel zeigte sich Tsipras bereits optimistisch, dass eine Lösung gefunden werde. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erkannte die Bemühungen von Tsipras an. Ein durch die EU reisender Ministerpräsident »kämpft für Zusammenarbeit, nicht für Abschottung«.

Bei einem Treffen von Tsipras mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, so hieß es aus Athen, sei bereits ein »Brückenabkommen« diskutiert worden, das es Griechenland ermöglichen solle, »einen radikalen Reformplan in Schlüsselbereichen wie Korruption, Steuervermeidung und Stärkung der öffentlichen Verwaltung« vorzulegen.

Unterdessen traf Varoufakis in Frankfurt am Main den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi. Die Gespräche seien laut Varoufakis »fruchtbar« gewesen. Er habe keinen Zweifel, dass die Diskussionen mit den europäischen Partnern sowie mit dem Internationalen Währungsfonds und der EZB bald abgeschlossen werden könnten.

Zuvor ging der Wirtschaftsprofessor einen Schritt auf Brüssel und Berlin zu. Im Interview mit der »Zeit« sagte Varoufakis: »Ich kann Ihnen versprechen: Griechenland wird - abzüglich der Zinsausgaben - nie wieder ein Haushaltsdefizit vorlegen.« Er betonte aber, dass die bisherige Rettungspolitik ein Fehler gewesen sei. Nun komme es auf Deutschland an. »Ich glaube, dass die EU davon profitieren würde, wenn Deutschland sich als Hegemon verstünde. Aber ein Hegemon muss Verantwortung übernehmen für andere.« Seiten 3 und 9

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