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Kleinkarierte Machtspielchen in der CDU

Generalsekretärin Anja Heinrich kündigte ihren Rückzug an

  • Lesedauer: 2 Min.
In der Brandenburger CDU ist der Führungsstreit offen ausgebrochen. Generalsekretärin Anja Heinrich wirft das Handtuch - und stellt den Landesvorsitzenden Michael Schierack bloß.

Potsdam. Brandenburgs CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich hat wegen andauernder Streitigkeiten um die Führung des Landesverbandes ihren Rückzug angekündigt. »Wenn die Partei im September einen neuen Vorstand wählt, werde ich nicht wieder als Generalsekretärin zur Verfügung stehen«, sagte Heinrich den »Potsdamer Neuesten Nachrichten«. Als Hintergrund nannte sie parteiinterne Querelen wegen der gescheiterten Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl im Herbst.

Der Landesvorsitzende Michael Schierack zeigte sich von Heinrichs Rückzug völlig überrascht. »Ich habe das auch aus der Zeitung erfahren«, sagte er am Montag. »Wir werden nun im Landesvorstand beraten, wie es weiter gehen soll.«

Schierack wird in der Partei die gescheiterte Regierungsbeteiligung persönlich angelastet. Er hatte den Vorwurf von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nicht entkräften können, er habe als Spitzenkandidat der CDU keine Verantwortung im Kabinett übernehmen wollen.

Heinrich zufolge ist in der Partei nun ein Kampf um Schieracks Nachfolge ausgebrochen. »Es wird um Mehrheiten gekämpft, um neue Mehrheiten gedealt«, sagte sie. »Immer wenn die CDU so agierte, war sie nicht erfolgreich.« Schierack hatte trotz der heftigen Kritik an seinem Führungsstil angekündigt, bei der turnusgemäßen Neuwahl im September erneut für das Amt des Landesparteichefs zu kandidieren. Laut Heinrich hat er damit seine Partei überrumpelt. Heinrich kritisierte: »Ich weiß nicht, ob es so klug war, in diesem Stadium als Landesvorsitzender zu sagen: es ist gesetzt, ich kandidiere.« Die Basis wolle mitgenommen werden.

Nun relativierte Schierack seinen Anspruch auf die weitere Führung: »Grundsätzlich stehe ich bereit«, sagte er. »Aber auch darüber werden wir im Landesvorstand beraten und ich werde vor allem intensive Gespräche mit der Basis führen.«

SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz sieht die Entscheidung ihrer Partei bestätigt, erneut eine Koalition mit der Linkspartei geschmiedet zu haben anstatt eine Regierung mit der CDU zu bilden. »Der Rückfall in alte Grabenkämpfe bestätigt, dass es richtig war, der CDU nach der Landtagswahl keine Regierungsverantwortung zu übertragen. Die Brandenburger CDU ist dazu einfach nicht reif«, sagte Geywitz. Das stelle Heinrich »in diesen Tagen wieder eindrucksvoll unter Beweis«. Es sei »schon sehr verwunderlich«, dass die CDU-Generalsekretärin ein halbes Jahr vor dem nächsten ordentlichen CDU-Parteitag »die eigene Partei öffentlich derart attackiert«. Sie steuere den Landesverband damit »bewusst in schweres Fahrwasser«, meinte Geywitz. »Intrigen und kleinkarierte Machtspielchen brechen nun wieder aus.« dpa/nd

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