SPD-Linke fordert mehr Zeit für TTIP-Debatte

Das Forum DL 21 wendet sich in einem Brief an den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In der SPD gibt es große Sorgen wegen TTIP und CETA. Linke Sozialdemokraten pochen darauf, dass ihre Partei nicht von ihrem Beschluss zu den transatlantischen Freihandelsabkommen abweicht.

Vertreter des linken SPD-Flügels fordern von Sigmar Gabriel, der Partei mehr Zeit bei der Entscheidung über die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu lassen. Die Vorsitzende des linken SPD-Forums DL 21, Hilde Mattheis, schrieb in einem Brief an den SPD-Vorsitzenden, dass bei dem im Juni geplanten Parteikonvent keine abschließende Entscheidung angestrebt werden solle. Zunächst müsse abgewartet werden, bis TTIP und CETA in endgültig verhandelter, deutscher Version vorliegen. Das dürfte im Frühjahr 2016 der Fall sein. »Die Einsicht in diese Fassung ist zwingend notwendig, wenn die SPD eine Entscheidung darüber treffen soll, ob sie diesen Freihandelsabkommen zustimmt oder nicht«, schrieb die Bundestagsabgeordnete Mattheis.

Die Sozialdemokraten streiten seit Monaten über die geplanten Abkommen mit den USA und Kanada. Im Kern geht es darum, ob Konzerne durch TTIP und CETA die Möglichkeit erhalten, Staaten vor privaten Sc...


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