Kein Terrain für »Luna«-Drohnen

Ukraine: OSZE braucht Hilfe bei der Beobachtung eines kommenden Waffenstillstandes

In Regionen von Donezk und Lugansk sind derzeit 350 zivile Beobachter der OSZE unterwegs. Wenn »Minsk 2« demnächst funktionieren sollte, werden sie womöglich überfordert sein.

Ein Klick und man ist in und über Debalzewe oder Debalzewo - je nachdem, ob man das Kampfgebiet im Internet von einem ukrainischen oder russischen Camcopter betrachten will. Die ziemlich aktuellen Bilder zeigen zerschossene Häuser, Fahrspuren im Schnee, verlassene Stellungen, Granattrichter, zerstörte Technik.

Aufgabe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) ist es, das Gebiet zu observieren. Aus der Luft und am Boden. Doch noch ist die Bewegungsfreiheit ihrer Monitoringteams eingeschränkt. Die Sicherheit der unbewaffneten zivilen Beobachter kann von den kämpfenden Parteien in der Ostukraine nicht garantiert werden.

In den Vereinbarungen von Minsk spielt die OSZE-Mission eine bedeutende Rolle. Sie soll den Waffenstillstand, die Entflechtung der Truppen und den Rückzug schwerer Waffen überwachen sowie sicherstellen, dass endlich der illegale Nachschub für die Konfliktparteien versiegt.

350 Beobachter hat die von den 57 OSZE-Mitgliedsstaaten beauftragte Mission derzeit in der Ostukraine. Die fahren - mit Aussparungen - das Gebiet entlang der knapp 500 Kilometer messenden Frontlinie ab, sprechen mit der Bevölkerung sowie den jeweiligen politischen und militärischen Autoritäten, schreiben Berichte. Wenn - wofür einige Hinweise sprechen - nun umgesetzt wird, was im Vertrag von »Minsk 2« steht, wächst der zu beobachtende Raum enorm. Die festgelegte entmilitarisierte Zone wäre im Durchschnitt 100 Kilometer breit. Das ergibt ein Gebiet von rund 50 000 Quadratkilometern. Das entspricht etwa der Fläche von Niedersachsen.

Ohne technische Hilfsmittel ist der Überwachungsauftrag nicht zu erfüllen. Schon gar nicht permanent, also auch des Nachts.

Die OSZE-Mission ordert kommerzielle Satellitenbilder, doch die sind zu ungenau und schon gar nicht in Echtzeit zu haben. Besser geeignet sind Drohnen. Einige sind bereits im Einsatz. Die OSZE leaste im vergangenen Sommer für rund eine Million Euro monatlich vier Helikopter-Drohnen des Typs »Camcopter S-100«. Hergestellt werden sie von der österreichischen Firma Schiebel, die sie auch betreibt. Sie werden aber demnächst nicht mehr ausreichen.

In Berlin erinnert man jetzt gern an das deutsch-französische Angebot, der OSZE militärische Aufklärungsdrohnen zur Verfügung zu stellen. Die Bundeswehr würde »Luna«-Drohnen einsetzen. Deren Flugzeit beträgt wie bei derzeit eingesetzten Schiebel-Robotern sechs Stunden, der Einsatzradius 80 Kilometer. Zwar halte man die Miniflieger seit Oktober 2014 bereit, doch glaubt man im Verteidigungsministerium nicht, dass sie von der OSZE noch geordert werden, denn: Um die Sicherheit des Bedienungspersonals zu garantieren, so hört man im Bendler-Block, gibt es die Drohnen nur im Verbund mit 200 deutschen Fallschirmjägern. Wenn es aber von einem zu viel gibt in der Ostukraine, dann sind das Männer unter Waffen.

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