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Hausbau auf Koalitionsart

Grit Gernhardt findet die geplante Wohngelderhöhung nicht ausreichend

Das Wohngeld wurde erhöht. Das erste Mal seit 2009. Das ist eine klare Besserung. Doch um ein mieterfreundliches Haus daraus werden zu lassen, reicht eine einfache Erhöhung nicht, da müsste noch viel mehr passieren.

Die Faustformel »Die Miete sollte nicht mehr als ein Drittel des Nettoeinkommens ausmachen« ringt besonders Großstadtbewohnern nicht mehr als ein müdes Lächeln ab. Viele Haushalte müssen Wohngeld beantragen, auch wenn das die Preisschübe der vergangenen Jahr kaum abdeckt.

Jetzt soll alles besser werden: Die Koalition will das Wohngeld nach eigenen Angaben »deutlich« erhöhen. Einen »wichtigen Baustein für bezahlbares Wohnen« verkündete Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD). Nun lässt sich aus einem Baustein aber beim besten Willen kein Haus bauen, und was die Regierung unter einer deutlichen Erhöhung versteht, kann man anhand der Beispiele auf der Ministeriumsseite erahnen. Natürlich sind auch 20 oder 50 Euro mehr im Monat für die Betroffenen eine Erleichterung; das grundsätzliche Wohnungsbau- und Mietenproblem jedoch lässt sich damit gerade einmal kurzzeitig entschärfen. Sinnvoll und dringend notwendig wären neben einer an die jährlichen Preissteigerungen angepassten Wohngelderhöhung ein groß angelegtes soziales Wohnungsbauprogramm, schärfere gesetzliche Regelungen zu Mietobergrenzen und die Stärkung von Mieterrechten. Aus all diesen Bausteinen ließe sich ein mieterfreundliches Haus bauen - die Regierung müsste nur endlich mal einen Bauplan vorlegen und den Mörtel anrühren.

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