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Denkzettel für Orban

Olaf Standke über die Folgen einer Nachwahl in Ungarn

In Ungarn verliert Viktor Orban seine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Während der Ministerpräsident alles herunterspielt ist sich Olaf Standke sicher, dass könnte die Quittung für seinen selbstherrlichen Politikstil gewesen sein.

Es war zwar nur die Nachwahl für einen vakant gewordenen Parlamentssitz, weil der Abgeordnete Tibor Navracsics als EU-Kommissar nach Brüssel gewechselt ist. Doch der Urnengang in Veszprem fand sogar im Ausland Aufmerksamkeit. Ging es doch auch um die Zweidrittelmehrheit der von der rechtskonservativen Fidesz-MPSZ des Ministerpräsidenten Viktor Orban dominierten Regierungskoalition. Die »Supermehrheit« ermöglichte es bislang sogar, die Verfassung dem eigenen Weltbild anzupassen.

Doch diese Herrlichkeit ist erst mal dahin. Denn überraschend klar siegte in der Orban-Hochburg der parteilose Kandidat der linksliberalen Opposition; selbst großzügige Budapester Wahlgeschenke in letzter Minute halfen da nicht. Es ist die Quittung für einen selbstherrlichen Politikstil samt bürgerfeindlicher Gesetze und flächendeckender Korruption. Die Regierung könne die Niederlage ja als Warnung zur rechten Zeit begreifen, so die Orban nahe »Magyar Nemzet«. Dabei hatte der den Urnengang schon im Vorfeld heruntergespielt. Man brauche die Zweidrittelmehrheit im Parlament gar nicht mehr, alles Notwendige habe man doch längst realisiert. Und schon bei der nächsten Nachwahl in wenigen Wochen könnten die alten Zustände wieder hergestellt sein. Spannend wird es allerdings, wenn Orbans Machtfundament dann weiter bröckelt.

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