Kaum Bewegung bei schweren Waffen

Ukrainischer Präsident Poroschenko rüstet in Abu Dhabi auf / Premier setzt auf »Säuberungen«

  • Von Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Minsker Partner fordern den Abzug schwerer Waffen von der ukrainischen Front im Osten, die Gegner zögern.

Nicht zuerst um den Rückzug schwerer Waffen, sondern um die Abberufung des Generalstabschefs kümmerte sich die Politik am Dienstag in Kiew. So forderte der Verteidigungsausschuss des Parlaments den Präsidenten Petro Poroschenko auf, Generaloberst Viktor Muschenko zu entlassen. Angesichts der schweren Niederlage von Debalzewo wurden Zweifel an seiner »Kompetenz, höchst wichtige Entscheidungen zu treffen« geäußert. Eine Arbeitsgruppe soll sich nun um eine Beurteilung der Handlungen des Militärs kümmern.

Das dürfte zu der personellen »Säuberung« passen, die Premier Arseni Jazenjuk für die »starken Ministerien« ausrief. Betroffen sind davon Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft, des Innenministeriums und des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Gegen die Steuer- und Zollbehörde, deren Spitzen er ablöste, wolle er mit der »Knute« vorgehen, kündigte er eine Untersuchung von Amtsmissbrauch in diesen dafür traditionell anfälligen Bere...

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