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Fehlstart in Hamburg

Nach einer jähen Abwahl als Vorsitzende verlässt Dora Heyenn die Linksfraktion

  • Von Folke Havekost, Hamburg
  • Lesedauer: 3 Min.
Trotz guten Wahlergebnisses hat sich Hamburgs Linksfraktion noch vor der Konstituierung zerlegt. Immerhin lässt die ausgetretene Ex-Fraktionschefin Dora Heyenn die Möglichkeit einer Rückkehr offen.

Am Tag nach der Demontage von Dora Heyenn zeigte sich das Hamburger Wetter von der schmuddeligsten Seite. »Es hagelt, und unser Start ist auch verhagelt«, kalauerte LINKEN-Landessprecher Rainer Benecke. Kurz, bevor sich die Bürgerschaft konstituierte, musste die neue Fraktionsführung eine turbulente Woche erklären, an deren Ende eine Doppelspitze ohne das prominenteste Gesicht der Hamburger LINKEN stand.

Heyenn, bisher die Frontfrau der Hamburger Linkspartei, ist nun aus der Fraktion ausgetreten. In der Partei will sie allerdings bleiben. Der Schritt sei ihr nicht leichtgefallen, erklärte sie – und hielt ein Hintertürchen offen: Eine Rückkehr sei möglich, wenn sich wieder eine »Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit« ergebe.

Was ist passiert, so kurz nach einem erfolgreichen Wahlkampf mit einem starken Ergebnis von 8,5 Prozent? »Die Fraktion hat sich entschieden, neue Wege zu gehen, und Wert auf eine Mischung aus Jung und Alt gelegt, um auch die Bevölkerung in Hamburg widerzuspiegeln«, beginnt Cansu Özdemir in klassischer Politikrhetorik auszuführen – um dann recht schnell einzuräumen: »Das ist gehörig daneben gegangen.« Die 26-Jährige ist seit Sonntag neben der 58-jährigen Sabine Boeddinghaus Co-Fraktionschefin der LINKEN. Heyenn sollte plötzlich nur noch einfache Abgeordnete sein, was sie so offenbar nicht hinnehmen wollte.

Der Kollisionskurs begann am 22. Februar, als ein Antrag für eine Doppelspitze in der Fraktion kursierte,

die bislang allein von Heyenn geführt wurde. Am 23. votierte die elfköpfige Fraktion einstimmig dafür, der Landesvorstand begrüßte dies mehrheitlich. Normal wäre jetzt gewesen, dass Heyenn und Özdemir zu Co-Chefinnen gewählt worden wären. Doch Heyenn, seit dem ersten Parlamentseinzug der LINKEN 2008 an der Spitze, fiel mit 5:6 Stimmen durch.

Heyenns Gegner kritisierten, dass die Spitzenkandidatin allein auf Plakaten abgebildet worden sei, statt wie bisher auf Gruppenbilder zu setzen. Bis vor einer Woche war das ein Sturm im Wasserglas, zumal Heyenn angedeutet hatte, ihr Amt im Laufe der Legislatur an Boeddinghaus zu übergeben. Doch zuletzt eskalierte die Lage. »Das Vertrauen war offensichtlich nicht mehr da, auch ihr toller Einsatz im Wahlkampf hat es nicht wiederhergestellt«, so Özdemir.

Versuche, eine erneute Abstimmung anzusetzen, scheiterten an Heyenn, die schon im November mit nur 55 Prozent Spitzenkandidatin geworden war. »Mir erst einen Denkzettel geben und dann hinterher versuchen, mich zu überreden, das ist einfach ein Stück zu viel«, sagte sie dem NDR: »Außerdem bin ich nicht Heide Simonis.«

Sprecher Benecke glaubt, Heyenn persönlich sei für »ein Prozent, also zwei Mandate« verantwortlich. Er sprach von »tiefer, tiefer Verärgerung« und forderte die Fraktion auf, sich der Diskussion zu stellen: »Es geht nicht, dass Leute im Winter draußen stehen und Wahlkampf machen und dann mit einem solchen Ergebnis konfrontiert werden.«

»Ich wollte eigentlich sutje in die Fraktion kommen«, sagte die vorherige Kronprinzessin und jetzige Co-Spitze Boeddinghaus. Jetzt ist es doch nicht so sachte geworden. Die bisherige Kommunalabgeordnete in Harburg kandidierte »nach längerem Nachdenkprozess«. Jetzt hofft sie, »auf die bewährte Arbeit von Dora Heyenn zurückgreifen zu können«, wenn die »Verletzungen verheilt« seien. Heyenn kündigte derweil an, ihre Abgeordnetentätigkeit »sehr intensiv weiterzuführen«.

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