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Koalitionsfrieden in schwierigem Umfeld

LINKE und SPD arbeiten in der erneuerten Koalition bislang ohne allzu große Reibungsverluste zusammen

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

»Kein Blatt Papier« passe zwischen sie - so haben die Fraktionschefs Margitta Mächtig (LINKE) und Klaus Ness (SPD) das Koalitionsklima beschrieben. Doch es kam bei Rot-Rot auch zu Irritationen.

In den ersten 100 Tagen störte nur wenig den Koalitionsfrieden. So reagierten die LINKEN verschnupft, als Ness die vorgezogenen Pläne für die Aufstockung des Kita-Personals einseitig bekanntgab. Übellaunig hatte zuvor die SPD reagiert, als Mächtig den Dauerkonflikt zwischen Ness und AfD-Fraktionschef Alexander Gauland als »Privatfehde zweier Männer« charakterisierte. Doch nun sagte Mächtig: »Ich glaube nicht, dass wir ein Grundproblem haben.«

Drei Monate nach der Neuauflage der rot-roten Landesregierung waren die Umfrageergebnisse für die Koalition positiv, und mit Genugtuung hatten beide Fraktionen dies auch verkündet. Wie bei der Veranstaltung der LINKEN zum Thema »Armut in Brandenburg« aus dem Publikum heraus deutlich wurde, sind aber keineswegs alle Menschen der Ansicht des Koalitionsvertrages, wonach Brandenburg in den verga...


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