Liveblog: »Ein Recht nicht für, sondern gegen Verlage«

Experten nehmen im Bundestag Leistungsschutzrecht auseinander

  • Von Fabian Köhler
  • Lesedauer: ca. 10.5 Min.

Der endlose Streit um ein Leistungsschutzrecht für deutsche Verleger geht in eine neue Runde. Am Mittwoch nehmen Experten im Rechtsausschuss des Bundestages dazu Stellung. Wir berichten live.

13.50 Uhr: Wie es mit dem Gesetz weitergehen wird, ist leider auch schon klar. Der Gesetzesentwurf zur Abschaffung des LSR stammt von Linken und Grünen. Und über Gesetze im Bundestag entscheidet die Mehrheit von Union und SPD und nicht die Argumente im Rechtsausschuss. Bis zum nächsten Mal.

13.40 Uhr: Von den sehr viel bequemeren Leder-Sofas vor dem Sitzungssaal aus noch eine kurze Zusammenfassung: Argumente und Rollenverteilung waren im Wesentlichen schon vor der heutigen Anhörung klar und dabei es sollte es auch bleiben. Befwürworter des LSR sehen darin vor allem ein Instrument um eine vermeintliche Einnahmenlücke in der digitalen Welt zu schließen: Wer Inhalte von anderen weiter verwendet, soll auch dafür zahlen. Die Kritiker wenden ein, dass mit dem LSR aber nicht die Urheber entlohnt werden, das Gesetz aufgrund mangelhafter Formulierung zu Rechtsunsicherheit und damit Innovationshemnissen führe. Außerdem habe das Gesetz i...


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