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Karimow herrscht weiter in Usbekistan

90 Prozent für ewigen Staatschef ausgezählt

  • Von Axel Eichholz, Moskau.
  • Lesedauer: 2 Min.
In Usbekistan ist am Sonntag der seit 1989 regierende Präsident Islam Karimow im Amt bestätigt worden.

Der 77-jährige Islam Karimow regiert Usbekistan seit 25 Jahren und tritt nun für weitere fünf Jahre an. Der Amtsinhaber erhielt bei der Wahl am Sonntag 90,39 Prozent aller Stimmen bei einer Beteiligung von 91 Prozent.

1989 hatte Karimow als Parteichef seiner mittelasiatischen Sowjetrepublik angefangen. Seither ließ er sich viermal zum Präsidenten wählen und zweimal per Volksentscheid im Amt bestätigen. Eine Demokratie ist Usbekistan nicht. Aber das war es weder vor der kommunistischen Oktoberrevolution noch während der Sowjetzeit. Vielmehr war und bleibt es ein Feudalstaat.

Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission der Republik überwachten 300 Beobachter aus 42 Ländern die Abstimmung. Die Wahl sei frei, offen und im Rahmen der allgemein anerkannten demokratischen Normen verlaufen, erklärte gestern der Leiter der GUS-Mission in Taschkent und Chef des Exekutivkomitees der postsowjetischen Gemeinschaft Unabhängiger Staaten Sergej Lebedjew. »In den Wahllokalen herrschte eine Festatmosphäre, für die unter anderem Laienkünstler sorgten«, hieß es weiter.

Neben Karimow gab es drei weitere Anwärter auf das höchste Amt, von einem Wahlkampf konnte jedoch keine Rede sein. Bei den Mitbewerbern handelte es sich um Attrappen, die keine eigenen Programme vorgelegt hatten. Jeder Logik des politischen Kampfes zum Trotz sprachen sie sich für den Sieg des nationalen Führers aus. Sie blieben mit nur ein paar Prozentpunkten weit abgeschlagen hinter Karimow zurück.

Usbekistan hat ohnehin keine Opposition, seit der Aufstand in Andischan im Mai 2005 blutig niedergeworfen wurde. Damals wurde der usbekische Alleinherrscher noch durch den Westen mit Sanktionen belegt. Auch der Kreml war mit Karimow, der sich auch schon mal auf die Seite der USA schlug, niemals richtig glücklich. Seither ist die Kritik von allen Seiten jedoch weitgehend verstummt. Ein Machtwechsel in Usbekistan würde nahezu unweigerlich zum Vormarsch radikaler Islamisten nach Mittelasien führen. Schon heute wird der Islamische Staat an der durchlässigen Südgrenze Usbekistans aktiv.

Daran gemessen erscheint Karimow als das kleinere Übel. Sein Problem besteht darin, dass er das hoffnungslose Rennen gegen die Zeit nicht gewinnen kann. In Taschkent wird erzählt, der Präsident habe bereits mehrere Herzinfarkte hinter sich, seine Tage seien gezählt. Als er im Februar 2015 wieder einmal von der Bildfläche verschwand, hieß es, Karimow liege im Koma oder sei sogar bereits gestorben. Vor diesem Hintergrund argwöhnt er überall Komplotte zu seinem Sturz.

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