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Bund sperrt sich gegen Beschäftigungsprojekt in Thüringen

Erfurt. Rot-Rot-Grün muss in Thüringen mit dem öffentlichen Beschäftigungssektor ein zentrales Projekt zunächst kleiner fahren als erhofft. Ab Sommer würden voraussichtlich 500 geförderte Stellen vor allem für ältere Langzeitarbeitslose geschaffen, sagte Arbeitsministerin Heike Werner (LINKE). Die ursprünglich geplanten 2500 Stellen seien derzeit unsicher, weil sich der Bund nicht wie erwartet an der Finanzierung beteilige. »Wir werden weiter auf Bundesebene für das Projekt werben«, sagte Werner. Widerstand gebe es vor allem von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Thüringen wollte bei grünem Licht vom Bund ein Pilotprojekt »gemeinwohlorientierte Arbeit« starten. Dafür sollten die Hartz-IV-Leistungen, die Langzeitarbeitslose sonst erhalten, für einen Teil der Lohnzahlungen genutzt werden. Nun muss Werner die Arbeitsplätze aus der Landeskasse und mit Geld aus dem EU-Sozialfonds finanzieren. dpa/nd

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