Linksfraktion fühlt sich »verarscht«

Vorsitzende Mächtig kritisiert Vorgehen des Innenministers bei der Kreisgebietsreform

  • Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die LINKE registriert und rügt Alleingänge von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD), sieht aber deswegen keinen Koalitionsstreit.

Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) bespricht Details der beabsichtigten Kreisgebietsreform angeblich schon mit Kommunalpolitikern seiner Partei - anstatt zuerst den Koalitionspartner LINKE zu informieren, wie es sich gehören würde. Düpiert wäre nicht der richtige Ausdruck. »Nein, ich fühle mich verarscht vom Innenminister«, sagte Linksfraktionschefin Margitta Mächtig am Dienstag. »Ein fairer Umgang miteinander sieht anders aus.« Sie wolle von den Absichten des Innenministers nicht erst über Umwege erfahren müssen. Mit der Linkspartei werde es das nicht geben, fügte Mächtig hinzu, dass die Regierung alles vorgibt. Denn schließlich soll die geplante Reform ausführlich diskutiert werden.

Dem Innenminister bescheinigte Mächtig »autistische Züge«. Einen Koalitionsstreit sah Mächtig deswegen jedoch nicht. Denn Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stehe für ein anderes Vorgehen und einen anderen Umgang miteinander. Für ihre typisch Berl...


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