Kritische Aufarbeitung verweigert

Bundesregierung antwortet nur teilweise auf Große Anfrage der Linksfraktion zu Afghanistan

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Bundeswehr kooperiert mit dem afghanischen Geheimdienst, der offensichtlich Foltergefängnisse betreibt. Trotzdem hält die Große Koalition das Engagement am Hindukusch für gerechtfertigt.

Eine selbstkritische Reflexion über die deutsche Beteiligung an dem 13 Jahre langen ISAF-Kriegseinsatz der NATO in Afghanistan hat die Bundesregierung bisher verweigert. Stattdessen gab sie in regelmäßigen Abständen sogenannte Fortschrittsberichte zur Lage am Hindukusch heraus, in denen zuletzt behauptet worden war, dass man in dem zentralasiatischen Land viel erreicht habe, aber noch lange nicht am Ziel sei. Das klingt nach Zweckoptimismus. Die Realität sieht anders aus. Afghanische Regierungsvertreter fürchten die baldige Eroberung der nördlichen Provinz Kundus durch die radikalislamischen Taliban.

Als einzige Fraktion im Bundestag hatte sich die LINKE (vormals PDS) von Anfang an gegen den Bundeswehreinsatz gestellt. Im Sommer vergangenen Jahres stellte sie eine Große Anfrage an die Bundesregierung, um mehr über die Vorgeschichte, Kriegsziele, Opferzahlen, Kriegsschäden und die Kosten des Krieges zu erfahren. Doch viele Frag...

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