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Unbefriedigend

Olaf Standke über den Atomwaffensperrvertrag und die nukleare Abrüstung

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Angela Kane ist unzufrieden, denn sie macht Stillstand aus auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Und die scheidende Abrüstungsbeauftragte der Vereinten Nationen weiß, wovon sie spricht. Kane kennt auch den Grund für die Situation: das mangelnde Engagement der Kernwaffenstaaten. Neun gibt es inzwischen. Und jene fünf, die den sogenannten Atomwaffensperrvertrag unterschrieben haben, verpflichteten sich damit zugleich zur nuklearen Abrüstung. Doch Russland, die USA, China, Frankreich und Großbritannien hätten sich nicht an ihren Teil der Abmachung gehalten, so Kane.

Ein schlechtes Beispiel für die 184 Signatarstaaten, die mit ihrer Unterschrift auf nukleare Bewaffnung und damit politische Druckmittel verzichteten, und ein absehbarer Streitpunkt auf der Überprüfungskonferenz des Vertrages, die in der nächsten Woche in New York beginnt. Dort steht letztlich die Glaubwürdigkeit dieses wichtigen Abrüstungsabkommens zur Debatte. Vor diesem Hintergrund ist auch die Bundesregierung gefordert. Der Antrag der Großen Koalition, der am Freitag im Bundestag debattiert wird, bleibt aber viel zu sehr im Vagen. Wo etwa bleibt die Berliner Initiative gegen die massive Modernisierung der nuklearen Arsenale, die ja auch US-Atombomben auf deutschem Boden einschließt? Hier schaut die Bundesregierung bislang nur tatenlos zu. Auch das ist ausgesprochen unbefriedigend.

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