Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Unbefriedigend

Olaf Standke über den Atomwaffensperrvertrag und die nukleare Abrüstung

Angela Kane ist unzufrieden, denn sie macht Stillstand aus auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Und die scheidende Abrüstungsbeauftragte der Vereinten Nationen weiß, wovon sie spricht. Kane kennt auch den Grund für die Situation: das mangelnde Engagement der Kernwaffenstaaten. Neun gibt es inzwischen. Und jene fünf, die den sogenannten Atomwaffensperrvertrag unterschrieben haben, verpflichteten sich damit zugleich zur nuklearen Abrüstung. Doch Russland, die USA, China, Frankreich und Großbritannien hätten sich nicht an ihren Teil der Abmachung gehalten, so Kane.

Ein schlechtes Beispiel für die 184 Signatarstaaten, die mit ihrer Unterschrift auf nukleare Bewaffnung und damit politische Druckmittel verzichteten, und ein absehbarer Streitpunkt auf der Überprüfungskonferenz des Vertrages, die in der nächsten Woche in New York beginnt. Dort steht letztlich die Glaubwürdigkeit dieses wichtigen Abrüstungsabkommens zur Debatte. Vor diesem Hintergrund ist auch die Bundesregierung gefordert. Der Antrag der Großen Koalition, der am Freitag im Bundestag debattiert wird, bleibt aber viel zu sehr im Vagen. Wo etwa bleibt die Berliner Initiative gegen die massive Modernisierung der nuklearen Arsenale, die ja auch US-Atombomben auf deutschem Boden einschließt? Hier schaut die Bundesregierung bislang nur tatenlos zu. Auch das ist ausgesprochen unbefriedigend.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln