Allzu ahnungslose Exportgenehmiger

Eierei um Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien

  • Richard Claus
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Seit Ende März fliegt Saudi-Arabien Angriffe auf Ziele in Jemen. Deutschland liefert seit Jahren Waffen und Munition und billigt Riad eine »Schlüsselrolle für Sicherheit« in der Region zu.

Die saudische Luftwaffe hat 82 »Tornado«-Jagdbomber und 48 »Eurofighter« in ihrem Bestand. Beide Typen werden für Luftangriffe in Jemen genutzt. Deutschland lehnt sich zurück und sagt: Die Luftfahrzeuge wurden von der British Aerospace - heute BEA - geliefert. Ein höchst kurzatmiges Argument, denn beide Kampfflugzeuge werden im internationalen Verbund gefertigt und Deutschland liefert wesentliche Komponenten. Lieferung von anderen militärischen Ausrüstungsgütern, Ersatzteilen und vor allem auch durch den Verkauf von Munition oder Munitionsteilen verdient, ist offenkundig. Obenan steht die Lizenzproduktion der Sturmgewehre von Heckler & Koch G3 und G36.

Doch liest man Antworten der Bundesregierung auf Fragen der Linksfraktion, schaut es so aus, dass die zuständigen Beamten nur mal ganz entfernt etwas gehört hab...


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