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Roberto J. De Lapuente 14.05.2015 / Der Heppenheimer Hiob

Die Alternativlosigkeit und die Wahlbeteiligung

Jeder zweite Bremer blieb letzten Sonntag der Wahlurne fern. Nicht zu wählen ist auch ein Grundrecht, das man sich in der Demokratie nehmen können sollte. Es ist also in Ordnung. Aber es ist mitnichten alles in Ordnung mit einer Demokratie, in der das zum Standard wird.

Ich erinnere mich an heiße Debatten mit einigen aufrechten Demokraten. Sie waren der Ansicht, dass das Liegenlassen des Wahlrechts ein grober Verstoß gegen die Demokratie sei. Wer nicht wählt, so der abgedroschene Satz, den man nicht nur aus deren besorgten Mündern hört, der dürfe sich hernach nicht beschweren. Ich habe diesen Satz nie gelten lassen. Denn wenn diese Demokratie überhaupt etwas bedeutet, dann den Umstand, dass man eben wählen kann oder nicht, dass man sich beschweren kann oder eben nicht. Kurzum: Politisch zu sein steht einem frei. Und nicht zur Wahl gehen zu wollen, ist zwar keine Lösung, aber ein persönliches Recht, das man sich nehmen können sollte. Mit einem etwaigen Wahlzwang, mit dem einige Demokraten hausieren gehen, formt man dann keine Republik voller bewusster Demokraten, sondern eher ein Wahlvolk, das politische Grundsatzentscheidungen als aufoktroyierte Belästigung wahrnimmt. Damit wäre niemanden geholfen.

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Sozial- und Rechtsstaat brechen zusammen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt war einmal. Marktkonformität wird als Demokratie verkauft. Hiobsbotschaften sind Zeitgeist. Dieser Blog wird auch nichts daran ändern. Der Autor kennt das schon.

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