nd-aktuell.de / 16.05.2015 / Kommentare / Seite 1

Noch zu retten?

Katja Herzberg zu Fluchtdramen im Mittelmeer und in Südostasien

Katja Herzberg

Mit dem Verweis auf das Völkerrecht kritisierte nun UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Abweisung von Bootsflüchtlingen durch die Regierungen mehrerer südostasiatischer Länder. Der höchste Vertreter der Staatengemeinschaft hätte ruhig einen Schritt weiter gehen können. Seenotrettung wird durch internationale Abkommen verlangt. Die Bilder, die sich der Weltöffentlichkeit dieser Tage vor den Küsten von Malaysia, Indonesien und Thailand bieten, schreien jedoch zuallererst nach Menschlichkeit. Ausgemergelte, verletzte Geflüchtete flehen zu Hunderten um Hilfe. Doch statt ihrer Bitte um Aufnahme nachzugeben, werden sie zurück auf hohe See geschickt - womöglich direkt in den Tod.

In geringerem Ausmaß, aber mit denselben Mitteln agiert die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Berichte von Zurückweisungen und Zerstörungen kleinerer Boote im Mittelmeer gab es in den vergangenen Jahren zuhauf. Erst als hunderte Flüchtlinge auf einmal ertranken und sich die Nachrichten über Bootsunglücke täglich wiederholten, zeigten zumindest einige EU-Politiker Einsicht und ordneten Seenotrettung - natürlich in begrenztem Umfang - an. Sie klopfen sich nun auf die Schultern, wenn minutiös berichtet wird, dass die Fregatte »Hessen« Menschen an Bord nimmt.

Um diejenigen, die für ein (besseres) Leben ihr eigenes aufs Spiel setzen, geht es diesen »Rettern« nicht. Damit verhalten sich die verantwortlichen Politiker in der EU kaum anders als die in Südostasien. Wo bleibt also der UN-Einsatz für mehr Menschlichkeit in der Politik?