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Europa. Anders. Machen.

Bündnis mobilisiert gegen Griechenland- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

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Berlin. Ein breites Bündnis mobilisiert am 20. Juni zu einer Demonstration nach Berlin. »Europa. Anders. Machen. demokratisch – solidarisch – grenzenlos« lautet das Motto. Angesichts der dramatischen Lage in Europa – Massensterben im Mittelmeer, brutaler Kürzungszwang – fordert das Bündnis, dem u.a. Attac, Teile der Gewerkschaften, soziale Bewegungen, Grüne Jugend, DIE LINKE sowie antirassistische und linke Gruppen angehören, einen grundlegenden Richtungswechsel: Weg von der »neoliberalen Kürzungs- und Abschottungspolitik hin zu einem solidarischen Europa«.

Der 20. Juni ist internationaler Tag des Flüchtlings und zugleich auch der Beginn der vom Weltsozialforum ausgerufenen Griechenland-Solidaritätswoche. Mit der Demonstration an diesem Datum will das Bündnis ein Zeichen für die Demokratisierung Europas und gegen nationalistische Krisenlösungen sowie die neoliberale Politik der Bundesregierung gegenüber Griechenland setzen. Ähnliche Demonstrationen und Aktionen finden am selben Tag in verschiedenen europäischen Hauptstädten, darunter Rom, London und Brüssel statt.

Werner Rätz, ein Sprecher des Bündnisses, sagt: »Die menschenverachtende Abschottung gegen Geflüchtete und die brutale Kürzungspolitik, die Europa insbesondere von der deutschen Bundesregierung aufgedrückt wird, sind zwei Seiten einer Medaille: eines undemokratischen Europas, in dem die Interessen der Menschen autoritär den Profitinteressen von Konzernen und Reichen untergeordnet werden. Mit der Demonstration am 20. Juni stellen wir uns dagegen an die Seite vieler Menschen in ganz Europa und darüber hinaus, die grenzübergreifend für soziale Gerechtigkeit und Demokratie statt technokratische Krisenverwaltung eintreten«.

Der Aufruf zur Demonstrationen wurde bereits von zahlreichen Prominenten aus Politik, Gewerkschaften, Kultur und Medien – darunter Abgeordnete der Linken, Grünen, SPD und Piraten sowie Aktive aus Gewerkschaften wie ver.di und Sozialen Bewegungen wie Blockupy sowie viele Kulturschaffende – unterzeichnet. Prominete Namen sind zum Beispiel Jakob Augstein, Die Goldenen Zitronen, Dietmar Dath, Raul Zelik und Katja Kipping. Die Möglichkeit, den Aufruf zu unterzeichnen, findet sich hier: http://europa-anders-machen.net/aufruf. nd

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