Gute Idee im schlechten Umfeld

  • Von Roberto J. De Lapuente
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Nach dem Volksentscheid und seinen Folgen für die homosexuelle Ehe in Irland, sehen einige jetzt wieder mal die Zeit gekommen, auch in Deutschland mehr Volksentscheide zu initiieren. An sich eine gute basisdemokratische Sache. Nur die Rahmenbedingungen machen skeptisch.

Natürlich hat man als Linker ein Faible für starke Elemente der Mitsprache in allen möglichen Bereichen. Wenn links sein überhaupt etwas bedeutet, dann dass man vehement dafür ist, dass sich Menschen selbst verwalten, organisieren und dementsprechend partizipieren müssen an notwendigen Entscheidungsfindungsprozessen. Referenden sind besonders unter Linken klassische Mittel, für die man grundsätzlich eintreten sollte. Ich finde die Argumente dafür auch völlig nachvollziehbar. Aber die ganze Sache bereitet mir Bauchschmerzen. Denn aus irgendeinem Grund gehen wir von einem optimalen Zustand aus, der da lautet: Belesener und klug abwägender Bürger trifft seine Entscheidung. Und exakt an dieser Stelle kommt die hübsche Theorie ins Trudeln.

Man kann natürlich Sternstunden des Volksentscheides anbringen, um diese basisdemokratische Grundidee zu untermauern. Also Ergebnisse wie jenes, das letzte Woche in Irland das Licht der Welt erblickte. Wenn die Mehrzahl der Menschen votiert, dass Schwule und Lesben fortan auch eine eheliche Gemeinschaft begründen dürfen sollen, dann könnte man schon stolz auf das Referendum als partizipatorisches Mittel sein. Problem ist nur, dass zuweilen auch allerlei Mist dabei herauskommt.

Man denke nur an die Schweizer, die einem islamophoben Trieb folgten, und sich gegen Minarette und letztlich Religionsfreiheit aussprachen. Hätte man in den Monaten vor Hartz IV, im allgemeinen Rausch der Agenda 2010, die Leute gefragt, ob man Arbeitslose enger an die Leine nehmen sollte, was wäre wohl dabei herausgekommen? Das mag spekulativ sein, aber das Klima gegen die Sozialschmarotzer war damals schon bereitet. Der neue Wind dieser »Sozialreform...

Natürlich hat man als Linker ein Faible für starke Elemente der Mitsprache in allen möglichen Bereichen. Wenn links sein überhaupt etwas bedeutet, dann dass man vehement dafür ist, dass sich Menschen selbst verwalten, organisieren und dementsprechend partizipieren müssen an notwendigen Entscheidungsfindungsprozessen. Referenden sind besonders unter Linken klassische Mittel, für die man grundsätzlich eintreten sollte. Ich finde die Argumente dafür auch völlig nachvollziehbar. Aber die ganze Sache bereitet mir Bauchschmerzen. Denn aus irgendeinem Grund gehen wir von einem optimalen Zustand aus, der da lautet: Belesener und klug abwägender Bürger trifft seine Entscheidung. Und exakt an dieser Stelle kommt die hübsche Theorie ins Trudeln.

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