Boris Kanzleiter 03.06.2015 / Ausland

Historischer Erfolg mit antikapitalistischer Politik

Von der Straße ins Parlament: Die Vereinigte Linke in Slowenien / Der Erfolg von SYRIZA bringt einer sich neu formierenden Linken in Südosteuropa Rückenwind. Teil 2

SYRIZA macht Schlagzeilen - vor allem das politische Ringen mit den Gläubigern. Aber welche Folgen haben die Entwicklungen in Griechenland in der unmittelbaren Nachbarschaft? Eine kleine Serie über die Linke in Südosteuropa. Teil 2: die Linke in Slowenien.

Der sichtbarste Erfolg eines Akteurs der neuen Linken in Südosteuropa ist die Entwicklung der Vereinigten Linken (Združena levica – ZL) in Slowenien. Die Koalition aus den drei Parteien Initiative für Demokratischen Sozialismus (IDS), Partei für Nachhaltige Entwicklung (TRS) und Demokratische Arbeiterpartei (DSD) ist erst vor einem Jahr – am 1. März 2014 – gegründet worden. Bereits einige Wochen später bei den Europawahlen im Mai 2014 erzielte die Liste 5,4 Prozent, erhielt aufgrund der hohen Prozenthürde in Slowenien allerdings kein Mandat im Europaparlament. Nach einem kräftezehrenden »no budget«-Wahlkampf klappte es dagegen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juli 2014. Die ZL erzielte knapp 6 Prozent und zog mit sechs Abgeordneten in das Parlament ein. Bei Kommunalwahlen im Oktober konnten in den meisten Orten, in denen die ZL kandidierte, ein weiteres Mal gute Ergebnisse erzielt werden.

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