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Seit' an Seit' mit den Oligarchen

Aert van Riel über den Rückzug Peer Steinbrücks aus der Ukraine

Öffentliche Kritik an seinen gut dotierten Nebentätigkeiten hatte Peer Steinbrück bislang nicht sonderlich gestört. Doch nun hat der SPD-Politiker bemerkt, dass er zu weit gegangen ist. Steinbrück hat seine Tätigkeit in einem aus abgehalfterten Politikern bestehenden Beraterkreis der Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) beendet. Vor seinem Engagement schien der frühere Kanzlerkandidat keinerlei Ahnung von den politischen Verhältnissen in der Ukraine gehabt zu haben. Ansonsten wäre ihm aufgefallen, dass in der Agentur Oligarchen mitmischen, von denen einige hierzulande einen schlechten Ruf haben, weil sie zeitweise auf der Seite des gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch standen. Es besteht der begründete Verdacht, dass diese Oligarchen das Ziel verfolgen, über die AMU verstärkt Einfluss auf die Politik der Ukraine zu nehmen. Dabei gilt deren Macht als eines der großen Probleme des Landes.

Es war absehbar für Steinbrück, dass die öffentliche Empörung über seine dubiosen Kontakte zunehmen würde. Seine offizielle Begründung, dass der Beraterjob unvereinbar mit seinem Mandat als Abgeordneter sei, klang absurd. Denn mit parlamentarischer Arbeit hatte Steinbrück zuletzt nur noch wenig zu tun. Die Liste seiner entgeltlichen Tätigkeiten neben dem Mandat war in dieser Legislaturperiode immer länger geworden.

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