Tumult wegen TTIP

EU-Parlament verschiebt Debatte und Abstimmung über Freihandelsabkommen

  • Von Haidy Damm
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das EU-Parlament hat am Mittwoch die Debatte über das Freihandelsabkommen TTIP verschoben. Linke und Grüne sind empört.

Empörung und Tumult am Mittwochmorgen in Straßburg: Nachdem Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) am Vorabend bereits die Abstimmung von der Tagesordnung gestrichen hatte, wollten Konservative und Liberale auch die angesetzte und von vielen Aktivisten mit Spannung erwartete Debatte verschieben. Ihr Argument: Beides sollte nicht getrennt voneinander stattfinden. Eine knappe Mehrheit von 183 Abgeordneten unterstützte das Anliegen, 181 stimmten mit Nein, 37 enthielten sich.

In der kurzen Aussprache kam es zu tumultartigen Szenen. Die Vorsitzende der Linksfraktion (GUE/NGL), Gabi Zimmer, erklärte, es sei »nicht hinnehmbar, wenn das Parlament seine eigenen Rechte beschneidet und sich hinter Paragrafen versteckt«.

Im Mittelpunkt der Kritik stand die Entscheidung von Parlamentspräsident Schulz. Der LINKE-Europa-Abgeordnete Helmut Scholz bezeichnete die Verschiebung der Abstimmung als den »entscheidenden Fehler«. Die Grüne Abgeordn...

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