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Sikorskis tiefer Sturz

Folgen eines Abhörskandals

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Vor genau einem Jahr erschütterte ein Abhörskandal Polens Öffentlichkeit. Führende Politiker des Regierungslagers waren in Spitzenrestaurants abgehört worden, die als gesicherte Hinterzimmer feineren Absprachen dienen sollten. Polens damaliger Ministerpräsident Donald Tusk übergab im Herbst letzten Jahres die ungeklärte Angelegenheit seiner Nachfolgerin. Weil aus der Generalstaatsanwaltschaft neue Einzelheiten der abgehörten Gespräche in die Öffentlichkeit flossen, zog Ewa Kopacz am Mittwoch die Reißleine. Drei Minister und drei Stellvertreter müssen ihren Hut nehmen, dazu ein Chefberater der Regierung und der Chef des parteieigenen Bildungswerks der Bürgerplattform PO. Prominentestes Opfer aber ist Radoslaw Sikorski, der bisherige Parlamentspräsident.

Der war zum Zeitpunkt des damaligen Skandals noch Außenminister, seine abgehörten Äußerungen schlugen besonders hohe Wellen. Bei Ausbruch der Ukraine-Krise hatte sich Sikorski insbesondere über den Stand der transatlantischen Beziehungen Polens mokiert, denn die würden im Lande eher ein Gefühl trügerischer Sicherheit erzeugen, weniger den tatsächlichen Ernst der Lage signalisieren. Prinzipieller konnte Polens Staatsräson gar nicht kritisiert werden, denn zu dieser Zeit galt ja vor allem das feste sicherheitspolitische Fundament in den Beziehungen zu den USA als Voraussetzung für Warschaus Ostpolitik.

Prompt hieß es denn auch aus dem Präsidentenamt, man könne eher damit leben, wenn das Oberhaupt der polnischen Bischöfe bekennen würde, nicht mehr an Gott zu glauben, als mit dieser Offenbarung des eigenen Außenministers. Ewa Kopacz schob ihn schließlich im Herbst auf den Posten des Parlamentspräsidenten ab; jetzt nutzte sie die Gelegenheit und setzte seinen Rücktritt durch.

Holger Politt

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