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NATO stockt schnelle Eingreiftruppe auf

Generalsekretär Stoltenberg beschuldigt dafür Moskau

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Angesichts der anhaltenden Spannungen mit Russland wollten die Verteidigungsminister der NATO-Staaten am Mittwoch in Brüssel das neue Abschreckungskonzept des Bündnisses voranbringen.

Brüssel. Unter Hinweis auf Spannungen mit Russland stockt die NATO ihre schnelle Eingreiftruppe deutlich auf. Bis zu 40 000 Soldaten statt bisher 20 000 bis 25 000 sollen künftig für Kriseneinsätze zur Verfügung stehen. Zudem sollen Entscheidungsprozesse gestrafft werden, um im Ernstfall eine schnellere Reaktion zu ermöglichen.

»Wir werden uns nicht in einen Rüstungswettlauf hineinziehen lassen, aber wir müssen dafür sorgen, dass unsere Mitgliedstaaten sicher sind«, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen mit den Verteidigungsministern der Bündnisstaaten in Brüssel zu den Plänen, die noch am Mittwoch beschlossen werden sollten

Stoltenberg rechtfertigte das Vorgehen mit der Begründung, dass die Allianz auf »aggressive Handlungen« Russlands reagieren müsse. »Es ist nicht defensiv, einen Teil eines Landes zu annektieren, sondern ein aggressives Vorgehen«, sagte Stoltenberg mit Blick auf den Fall der ukrainischen Halbinsel Krim. Zudem warf er Russland vor, weiterhin »Truppen und Ausrüstung zur Destabilisierung der Ostukraine« zu schicken. »Es gibt überhaupt keinen Zweifel daran, dass Russland für aggressive Handlungen in Europa verantwortlich ist«, so der NATO-Generalsekretär.

Die NATO-Eingreiftruppe und ihre neue »Speerspitze« soll ab dem kommenden Jahr einsatzbereit sein. Dem NATO-Oberbefehlshaber in Europa soll zudem künftig erlaubt sein, Truppen eigenmächtig für Übungen oder den Ernstfall zu alarmieren. Erst die Entscheidung, ob die Soldaten wirklich verlegt werden oder zum Einsatz kommen, fällt dann den Mitgliedstaaten zu. Daneben geht es den Ministern um die Zukunft des Engagements in Afghanistan und um sogenannte hybride Kriegsführung. Agenturen/nd

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