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Putin greift zum Telefon

Russische Staatschef spricht mit US-Präsident über Situation in der Ost-Ukraine und Vormarsch des IS

Washington. Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit US-Präsident Barack Obama über den Konflikt in der Ukraine beraten. Putin habe Obama am Donnerstag angerufen, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Auch über den Vormarsch des Islamischen Staates (IS) im Nahen Osten und die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sei gesprochen worden.

Putins Anruf erfolgte nur zwei Tage nachdem die USA angesichts der Ukraine-Krise angekündigt hatten, erstmals schweres Militärgerät in osteuropäische Nato-Staaten zu verlegen, die zu Zeiten des Kalten Krieges unter dem Einflussbereich Moskaus standen. Außerdem kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Anfang der Woche an, dass die Militärallianz ihre Eingreiftruppe auf 30.000 bis 40.000 Soldaten erweitern will.

»Präsident Obama hat die Notwendigkeit betont, dass Russland seine im Minsker Ukraine-Abkommen eingegangenen Verpflichtungen einhält«, erklärte das Weiße Haus. »Das beinhaltet den Rückzug aller russischen Soldaten und aller russischer Ausrüstung von ukrainischem Territorium.« Der Westen wirft Moskau vor, die Separatisten im Osten der Ukraine mit Waffen und Truppen zu unterstützen. Dies hat Putin wiederholt zurückgewiesen. Der ukranische Botschaft in Deutschland, Andrij Melnyk, warf unterdessen im Deutschlandfunk den Separatisten einen wiederholten Bruch der Waffenruhe vor. In der Ostukraine käme es immer wieder zu kampfhandlungen, Dörfer würden wiederholt beschossen. Ähnlich äußerte sich die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), deren Beobachtermission zuletzt eine »eine größere Anzahl von Verletzten und Toten unter der Zivilbevölkerung sowie bei den Konfliktparteien« registrierte.

sagte der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission, Alexander Hug, der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Auch die Zahl der getöteten Kämpfer steige auf beiden Seiten.

Nach Angaben des stellvertretende Leiters der Mission, Alexander Hug, nehmen die Spannungen zwischen Regierungstruppen und Separatisten seit Ende April fast täglich zu. Dabei würden wieder verstärkt schwere Waffen eingesetzt, und auch die Zerstörung der Infrastruktur nehme zu.

Ob Russland wie von der NATO behauptet noch immer Truppen und Ausrüstung in den Osten der Ukraine schickt, kann die OSZE nach Hugs Angaben derzeit nicht beurteilen. Mit der einzigen verfügbaren Aufklärungsdrohne lasse sich nicht einmal die Hälfte des relevanten Grenzgebiets überwachen, sagte der Schweizer. Zu dem anderen Teil habe die OSZE derzeit keinen Zugang und keine Informationen.

»Daraus eine Schlussfolgerung zu ziehen, ist nicht an mir«, sagte Hug. In der Vergangenheit habe man gesehen, dass es Spuren von Panzerfahrzeugen über die Grenze zwischen der Ukraine und Russland gegeben habe.

Als Hoffnungsschimmer bewertete Hug das jüngste Krisentreffen der Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine am Dienstag in Paris. Es sei ein gutes Zeichen, dass sehr detailliert über Probleme bei der Umsetzung des Minsker Friedensplanes gesprochen worden sei, sagte er.

Bei den Kämpfen im Osten der Ukraine wurden innerhalb von 15 Monaten mehr als 6500 Menschen getötet. Trotz eines im Abkommen von Minsk vereinbarten Waffenstillstandes kommt es weiter tagtäglich zu Gefechten zwischen Regierungstruppen und Separatisten. Agenturen/nd

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