Fetisch »ziviler Ungehorsam«

Widerstand gegen neoliberale Politik in Europa ist notwendig, bei Blockupy wird die Aktionsform jedoch zum Selbstzweck, konkrete politische Ziele fehlen

  • Von Brigitte Forßbohm
  • Lesedauer: ca. 6.5 Min.

Brennende Autos, entglaste Straßenbahnhäuschen und gesprungene Fenster – die Bilder haben anderen Aktionen des Blockupy-Bündnisses anlässlich der Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main die Show gestohlen. Seither laufen Debatten in der Linken, welche Konsequenzen für die Zukunft daraus gezogen werden sollen. Ein kritischer Beitrag zum bisherigen Stand.

Innerhalb und außerhalb des Blockupy-Bündnisses wurden die Krawalle am Morgen des EZB-Aktionstages am 18. März scharf kritisiert. In der Linken setzte sich dabei die Linie durch, dass man sich zwar von den Ausschreitungen distanzierte, nicht jedoch von den Akteuren selbst und den ihnen permissiv gegenüber tretenden Partnern bei Blockupy. Das Bündnis, das maßgeblich von der Interventionistischen Linken, Attac, Linkspartei und autonomen Gruppen getragen wird, hat beschlossen, Blockupy als Plattform gegen die europäische Krisenpolitik fortzusetzen und plant bereits weitere Aktionen im Herbst. Dabei bleibt die Auswertung der Randale unbefriedigend. Insbesondere vor dem Ziel, längerfristig weitere relevante Kräfte gegen den neoliberalen Kurs einzubeziehen, ist Skepsis angebracht, ob die künftig angestrebte »Kommunikation« mit militanten Akteuren dabei hilft. Auch der Begriff des »zivilen Ungehorsams«, wie er von Blockupy verwendet wird, mus...

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