Bundesrechnungshof fordert mehr Investitionen in Straßen

Berlin. Der Bundesrechnungshof hat die Regierung aufgefordert, mehr Geld in den Erhalt der Straßen zu investieren. Deren Zustand sei besorgniserregend, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller der »Welt am Sonntag«. »Für die kommenden Jahre sollte der Bund deutlich mehr Mittel in den Erhalt der Straßen investieren als bislang vorgesehen.« Scheller bezieht sich auf einen Prüfbericht des Rechnungshofs, der sich mit der Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau befasst. Konkret wird darin kritisiert, dass die Pläne des Bundesverkehrsministeriums für den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen von 2016 bis 2030 viel zu niedrig angesetzt seien. Der »WamS« zufolge hält das Ministerium pro Jahr bis zu 3,8 Milliarden Euro für nötig, um das Zustandsniveau des Jahres 2010 zu halten. Laut Rechnungshof ist allerdings zu erwarten, »dass die künftigen Erhaltungskosten deutlich über dieser Prognose liegen werden«. dpa/nd

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